Downloads

108  KB Pressemitteilung (108 KB)


16.06.2020

Tridonic gewinnt Patentverletzungsklage gegen HTC-Distributor Ingram

Klage gegen Smartphone-Hersteller HTC eingereicht


Tridonic Jennersdorf GmbH, eine Tochtergesellschaft der Tridonic GmbH & Co KG in Dornbirn und damit Teil der Zumtobel Group, hat beim Amtsgericht München I die Patentverletzungsklage gegen die Ingram Micro Distribution GmbH wegen unbefugter Nutzung der patentierten Lichttechnik von Tridonic gewonnen.

Gegenstand der Klage ist der Verkauf von Smartphones, die von HTC Taiwan hergestellt werden. Mit dieser Entscheidung wurde bestätigt, dass bei den LEDs, die in den von HTC hergestellten Smartphones für die Display-Hinterleuchtung genutzt werden, die patentierte Technologie von Tridonic zum Einsatz kommt.
 

Ingram hat inzwischen Berufung gegen die Klage eingelegt. Tridonic teilt jedoch die Ansicht des Gerichts und hat beim Amtsgericht München I ähnliche Patentverletzungsklagen gegen die Unternehmen HTC Corporation, HTC Europe Co. Ltd. und HTC Germany GmbH eingereicht.

Zusammen mit Toyoda Gosei, Ltd. aus Japan, der Leuchtstoffwerk Breitungen GmbH sowie der Litec GbR aus Deutschland bildet die Tridonic Jennersdorf GmbH das B.O.S.E. Konsortium, das Basispatente für eine Technologie zur Gewinnung von Weißlicht aus blauen LEDs und gelben Silikatleuchtstoffen hält. HTC arbeitet mit verschiedenen Herstellern aus China an seinen Displays. Bereits 2017 hat Tridonic Patentklagen gegen die S-KON eKontor24 GmbH, den Telekommunikationsdienstleister von HTC, eingeleitet. Da das Amtsgericht München I die Argumentation von Tridonic bestätigte, einigten sich die Parteien aus Gründen der Rechtssicherheit und einer raschen Beilegung des Streits. Weiterhin hat Tridonic gegen einen weiteren HTC-Lieferanten, der Ingram Micro Distribution GmbH, eine Patentverletzungsklage beim Amtsgericht München I eingereicht. Das Gerichtsverfahren gegen Ingram vor dem Amtsgericht München I befasste sich mit der Verletzung von zwei EP-Patenten. Nachdem das Gericht die beiden Verfahren getrennt behandelt hatte, ordnete es Ingram in beiden Fällen an, die unbefugte Nutzung zu unterlassen, Informationen bereitzustellen, Rechenschaft abzulegen, die patentverletzenden Produkte aus den Vertriebskanälen zurückzurufen und entsprechende Artikel zu vernichten. In seinem Urteil stellte das Gericht außerdem fest, dass Ingram den Patentinhabern alle Schäden, die durch die Patentverletzung entstanden sind und noch entstehen werden, ersetzen muss. Ingram hat gegen die Entscheidungen Berufung eingelegt. Da Tridonic in dieser Angelegenheit bisher jeden einzelnen Fall gewonnen hat, geht das Unternehmen von einem Scheitern dieser Berufung aus.

Tridonic investiert in seinen Forschungs- und Entwicklungszentren in Österreich, China, Portugal, UK und der Schweiz stark in die Technologie und erweist sich mit über 2.600 Patenten als eines der führenden Unternehmen in der Lichttechnik. Tridonic steht für den fairen Einsatz von Technik, stellt seine Technologie der Industrie durch Lizenzvereinbarungen zur Verfügung und ist Teil verschiedener Industriekonsortien für die gemeinsame Technologieentwicklung. Eines davon, das B.O.S.E. Konsortium, bietet Lizenzvereinbarungen, um diese Weißlicht-LED-Technologie der LED-Industrie bereitzustellen, und hat weltweit bereits an mehr als 40-LED-Hersteller eine Anwendungslizenz vergeben.

Pressekontakt:

Markus Rademacher

Markus Rademacher

Tridonic GmbH & Co KG
Färbergasse 15
6851 Dornbirn, Österreich

Tel. +43 5572 395-45236
Mobil +43 664 80892 6313